STANDPUNKT AUGUST 2024
Ist Deutschland ein reiches Land und armselig zugleich?
Wenn ich Alien wäre und aus dem Weltall zugucken, würde mir auffallen, daß die gesamte Menschheitsgeschichte bestimmt ist, von Mord und Todschlag, anderen was wegnehmen, die Natur mißachten und zerstören.
Öl, Kohle, Gas,Boden- und sonstige Schätze gehören wenn schon nicht allen Lebewesen, wie Tieren und Pflanzen, so doch allen Menschen.
Nicht nur denen, die zufällig dort wohnen. Die Praxis ist anders.
Der Verkaufsgewinn bleibt in den Ländern der OPEC usw..
Die mit diesen Rohstoffen verbundenen negativen Umwelteinflüsse treffen die ganze Welt. Das betrifft alle Umweltfolgen, wie CO2-Verschmutzung, Plastikmüll …
Lost Places, Ruinen bleiben nachdem Private Milliarden gescheffelt haben.
Die Menschheit rottet sich selbst mit zunehmender Geschwindigkeit aus.
Als Alien würde ich die Finger von der Erde lassen.
Es machen zu viele bei der Zerstörung mit. Das läßt auf Schwarmblödheit im fortgeschrittenen Stadium schließen.
Gegenwärtig zeigt sich die Politik nicht nur in Deutschland im Kopf abgeschottet wie früher in der DDR in Wandlitz.
Die Situation wird schöngeredet, es wird nicht effektiv im Sinne der verkündeten Ziele für die Reduzierung vorhandener Defizite gehandelt. Es wird lediglich einiger Ärger minimiert. Bei einer Staatsquote über 50%,was nach der Definition von Helmut Kohl Sozialismus ist, bloß ohne Plan, fährt Deutschland mit angezogener Handbremse. Alle strampeln im Hamsterrad, ohne echt vorwärts zu kommen.
Der Gesamtzustand Deutschlands ruft nach Reformen. Die ganze Welt auch.
Alle politischen Verantwortlichen werden auf das Wohl ihres Landes vereidigt.
Nicht auf das Wohl der ganzen Welt. Oder sie denken überwiegend an sich, indem sich zum Beispiel Abgeordnete quasi verbeamten, mit Pensionsanspruch und anderen geldwerten Vorteilen.
Die Wiedervereinigung Deutschlands 1990 war ein historisches Ereignis.
Das wäre ein Anlaß gewesen, Überholtes in Westdeutschland und in Ostdeutschland auf den Prüfstand der Reformbedürftigkeit zu stellen und jeweils das Zukunftsträchtige zu übernehmen, das Rückschrittliche auszusortieren. Fehlanzeige. Es wurde alles Rückschrittliche aus dem Westen für den Osten übernommen. Viel zukunftsfähiges aus dem Osten wurde verworfen. Die Treuhand hat ein ganzes Land verscherbelt und noch Verlust gemacht. Wer sind die Gewinner, wer die Verlierer?
Insgesamt war es keine friedliche Revolution, sondern eine friedliche Kapitulation mit geradezu rassistischer Diskriminierung der „Ossis“, durch Formulierungen wie:
„Die haben den Knall nicht gehört“, obwohl sie ihn erzeugt hatten.
Oder: „Die sollen runter vom Baum kommen“, usw.
Die Verfassung, die Demokratie, die Freiheit werden dauernd pauschal beschworen.
Wie fühlt sich das für den Normalbürger an?
Viele können nicht in den Urlauf fahren, weil das Geld fehlt.
Da nützt Reisefreiheit nichts.
Die Demokratie ist vertreten durch die Politik, verfassungsmäßig abgesichert.
Aber wie sieht sie aus? Die Abgeordneten gehen selbst nicht hin, oder sind geistig abwesend - siehe Bilder. Das läßt nur den Schluß zu, die Hälfte der Abgeordneten, oder noch weniger, würde reichen. Aber dann repräsentativ im Verhältnis zum Volk zusammengesetzt. Territorial, nach Geschlecht, nach Beruf, nach Alter, nach Vermögensverhältnissen. Die Demokratie hat Schnupfen und muß auch an sich selbst denken. Reformen müssen her.
Nicht nur die AfD ist ein Problem, sondern auch die sogenannten etablierten Parteien.
Die Apparate mit zu großen Strukturen ohne entsprechenden Output führen ein Eigenleben, das eher als Eigenstatik bezeichnet werden muß. Es wird nach Wählerstimmen gegiert, geradezu auf den Strich gegangen, statt Überzeugungen in den Vordergrund zu stellen.
Defizite sind das Ergebnis.
Das führt dazu, dass die Ergebnisse der Politik im Volk Unzufriedenheit wachsen lassen.
Das erklärt zum Teil den Erfolg zum Beispiel der AfD.
Wird der Wille der Mehrheit umgesetzt? In vielerlei Hinsicht nicht.
Will die Mehrheit, daß der Unterschied zwischen arm und reich wächst?
Will die Mehrheit ein kriegstüchtiges oder ein wehrhaftes Land?
Will die Mehrheit zu wenig Kinder für eine gesicherte Zukunft?
Will die Mehrheit desolate Infrastruktur und immer schlechtere Verkehrsangebote?
Will die Mehrheit Bildungsdefizite?
Will die Mehrheit immer mehr Bürokratie, nicht nur beim Staat?
Will die Mehrheit Obdachlosigkeit?
Will die Mehrheit anwachsende Kriminalität?
Will die Mehrheit immer mehr irreführende Werbung statt Produktinformation?
Will die Mehrheit Zwangsmobilität zur Arbeit, zum Arzt, zum Einkaufen, oder Mobilität aus Spaß, aus Freiheitsgefühl?
Will die Mehrheit unendliche Debatten, die mehr Drumrumreden und Selbstdarstellung sind, oft im Stil eines Kleingartenstammtisches?
Der Kleingartenstammtisch ist für seine kleine Welt verantwortlich und darf das, die so genannte große Politik nicht.
Will die Mehrheit einen Rechtsstaat wo ein Straßenbahnschwarzfahrer möglicherweise einsitzen muß, ein Milliardenkrimineller aber nicht? Cum-Ex ist nur ein Beispiel.
Wer reich ist, kann den Rechtsstaat für sich nutzen und teure Anwälte bezahlen, die anderen nicht. Milliardenschwere Verbrechen verjähren. Um Alltagsgerechtigkeit muß man kämpfen, der Staat garantiert das nicht als Selbstläufer, sollte es aber.
Sehr peinlich ist auch, daß sich der Staat dauernd in selbstgemachten Gesetzen selbst nicht zurechtfindet, und die Entscheidung Gerichten überläßt.
Digitalisierung soll das Leben leichter machen, billiger, Ressourcen sparen helfen,
Das Gegenteil findet statt.
Der Begriff Wachstum muß endlich so definiert werden, daß Mehrverbrauch an Energie ohne nennenswerten Nutzen für die Gesellschaft nicht als Wachstum zählt, immer mehr Müllproduktion ist auch kein erstrebenswertes Wachstum. Schnellerer Verschleiß durch eigebaute Zählwerke in Motorsteuerungen oder Drucker auch nicht, Sollbruchstellen insgesamt nicht. Hier sind vorhandene öffentlich finanzierte Institute gefragt, die Wirtschaftsforschung betreiben. Der Staat darf nur Produkte in den Handel lassen, die nicht nur keine Kinderarbeit beinhalten sondern auch keine Sollbruchstellen.
Europa feiert sich, weil es mit 30 Jahren Verspätung vereinheitlichte Ladekabel für Kleingeräte gibt. „Glückwunsch“.
Wichtig wäre auch ein Funktionieren der EU an den Außengrenzen.
Wenn im August von zehntausenden untergetauchten Flüchtlingen allein in Deutschland gesprochen wird, die kein Aufenthaltsrecht haben, stimmt was nicht, an den Außengrenzen der EU.
Der Wachstumsbegriff muß so gefaßt werden, daß ungewollte Effekte nicht positiv zählen.
Die Erwirtschaftung des Bruttoinlandsproduktes wird von sogenannten Sektoren erbracht.
Vereinfacht vom primären Sektor (Land- und Forstwirtschaft,Fischerei), dem sekundären Sektor (produzierendes Gewerbe), und dem tertiären Sektor (Dienstleistungen und übrige Bereiche).
Der Anteil der Beschäftigten hat sich etwa folgendermaßen entwickelt:
primärer Sektor 1950 24,6 % der Beschäftigten, 2020 etwa 1,3 %
sekundärer Sektor 1950 42.9 % der Beschäftigten, 2020 etwa 24,4 %
tertiärer Sektor 1950 32,5 % der Beschäftigten, 2020 etwa 74,1 %
Man muß davon ausgehen, daß im tertiären Sektor viel Überflüssiges passiert an Bürokratie etc. Wir brauchen den terzieren Sektor, aber nicht alles, was heute da ist.
Das ist auch wie die angezogene Handbremse des Systems, Hamsterrad, Scheinbewegung, ohne vorwärts zu kommen. Bürokratie überall.
Das kostet viel Geld, wird aber berechnet als Bruttoinlandsprodukt, BIP.
Der Fachkräftemangel würde auch verkleinert, wenn man Nutzloses und Hemmendes wegließe.
Wachstum darf man das nur nennen, wenn die Gesellschaft, die Welt, vorhandene oder drohende Defizite damit minimiert. Geld in unangemessenem Umfang zu verdienen, darf nicht auf Platz 1 der Motive, etwas zu tun, stehen, darf nicht so belohnt werden, wie jetzt.
Der Staat muß sich auf dem Finanzmarkt Geld borgen, von Privaten, um seine Aufgaben
wenigstens ansatzweise zu erfüllen.
Woher haben die Privaten das Geld?
Der Staat hat es ihnen ermöglicht Reichtum anzuhäufen.
Geld regiert die Welt. Das stellt die Demokratie auf den Kopf, wo doch die Mehrheit ihren Willen kriegen soll.
Eigentlich ist die Frage: Ist die Gesellschaft reformfähig, entwicklungsfähig? Selbst bei einem welthistorischen Ereignis wie der Wiedervereinigung gab es eher Besitzstandswahrung für Westdeutschland, ebenso Geschäft. Ostdeutschland wurde von oben herab mißhandelt.
Ist die Gesellschaft ausgewogen und harmonisch, gerecht? Nein.
Man wird das nur annähernd erreichen. Aber was ist, wenn man sich von den Zielen immer weiter entfernt?
Es wird in den Tag gewurstelt, regieren kann man das nicht nennen.
Minimierung von Ärger, organisierte Verantwortungslosigkeit herrschen vor.
Deutschland braucht eine Rechtsreform. Sonst kann man die Bürokratie nicht vereinfachen. Wenn man schlechte Vorgänge digitalisiert, werden sie nicht automatisch besser, eher schlechter. Also: 1. Rechtsreform mit sichtbarer Vereinfachung und Gerechtigkeitszuwachs, 2. Bürokratieabbau mit den neuen Möglichkeiten vereinfachten Rechts, 3. vernünftige Digitalisierung nicht als Modeerscheinung, sondern mit Nutzen.
Anreize, daß für die Zukunft genügend Kinder geboren werden, Bildung als Priorität.
Man braucht klare Vorstellungen, wie die Zukunft aussehen soll.
Eine Art Masterplan. Der fehlt. Welche Voraussetzungen braucht eine demographisch gesunde Gesellschaft? Nur die wäre zukunftsfähig. Die Ziele der Verfassung müssen mit konkreten Zielen und entsprechendem Handeln unterlegt werden.
Wieviel zusätzliches CO2 entsteht eigentlich durch den Unsinn, daß die Bundesregierung immer noch den Standort Bonn aufrechterhält?
Nicht vorhandenes Steuergeld kostet das auch.
CO2 , also Luft verkaufen, ist auch fragwürdig und anmaßend, weil Luft global ist.
Luftverschmutzung in Deutschland bestrafen klingt vernünftig. Wenn dann aber Wettbewerbsvorteile für die Länder entstehen, die das nicht machen, ist das unehrlich und es verpufft jeder positive Aspekt. Siehe Atomstrom aus Frankreich oder Kohlestrom aus Polen kaufen, Billigklamotten aus China etc.
Ein Milliardär ist in der Größenordnung seines Reichtums auch für den proportionalen Umweltverbrauch, um nicht zu sagen die proportionale Umweltverschmutzung,
CO2 usw., verantwortlich. Die heutige Praxis führt dazu, daß die gesamte Weltbevölkerung das ausbaden muß.
Wir brauchen keine Planwirtschaft nach dem DDR-Prinzip, aber wir brauchen einen Plan für die Gesellschaft, wo festgelegt ist, wie die hohen Zeile der Verfassung realisiert werden können. Im Augenblick entfernen wir uns von diesen Zielen. Der Rechtsstaat schützt seine Bürger nicht gegen das Kleingedruckte, sondern bringt es hervor. Man muß dauernd auf der Hut sein, um nicht ausgetrickst zu werden.
Man muß auch im Sinne der Marktwirtschaft dauernd Preise vergleichen, um nicht zu viel zu zahlen. Das Ausmaß hat längst die Grenze zur Kleinkariertheit des Alltags überschritten.
Das führt zur Desorientierung der Gesellschaft, zum Kleinkarierten.
Kultur und Bildung wären besser.
Es sind übrigens genug Menschen da, daß es keinen Fachkräftemangel geben muß.
Nur an falschen Stellen.
Das gilt auch für Geld. Es gibt genug, nur an der falschen Stelle.
Da hat die Politik ihre Hauptaufgabe, angemessene Verhältnisse herzustellen.
Ohne Vollständigkeit zu erreichen, noch 2 Stichworte;
Integration
Integration ist kein Selbstläufer. Sie braucht Voraussetzungen, die leider begrenzt sind.
Damit ist Zuwanderung, die funktionieren soll, auch begrenzt.
LGBTQ, Diverses usw.
Nicht der Zukunft einer Gesellschaft dienlichen Bewegungen (Nachwuchs vernachlässigend) kann man bis zu einem gewissen Maß tolerieren, sollte aber mit dem Kultivieren vorsichtig sein.
P.S. zur nicht zu Ende gedachten Asylpolitik:
Im August 2024 geht durch die Medien, daß 1400 ukrainische Ärzte in Deutschland auf ihre Zulassung warten. Gibt es in der Ukraine zu viele Ärzte ? Wenn man das Kriegsgebiet ausklammert, wo die Ärztefrage auch interessant ist, ist es im überwiegenden Teil der Ukraine wahrscheinlicher im Straßenverkehr ums Leben zu kommen, als im Krieg.
Versuchen also viele Ukrainer die undurchdachte pauschale Asylpolitik Deutschlands auszunutzen, um in Deutschland bequemer leben zu können als in der Ukraine?
Das ist nur eine der vielen Auffälligkeiten, die auf wenig Gesamtkonzept mit Vernunft schliessen lassen.
